Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2026 — KBD KI-Beratung Deutschland UG (haftungsbeschränkt), Fährstraße 217, 40221 Düsseldorf
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der KBD KI-Beratung Deutschland UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „KBD") und ihren Kunden über Beratungsleistungen, Pilotprojekte, Implementierungen und Schulungen im Bereich Künstliche Intelligenz. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, KBD stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote von KBD sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von KBD oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. KBD erbringt Beratungs-, Implementierungs- und Schulungsleistungen nach den Regeln der Technik und unter Beachtung des Standes von Wissenschaft und Praxis.
KBD schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistung. Insbesondere übernimmt KBD keine Garantie für bestimmte ROI-Werte, Effizienz-Steigerungen oder Modell-Genauigkeiten, wenn diese nicht ausdrücklich als Erfolgskriterium vertraglich vereinbart wurden.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Räumlichkeiten zur Verfügung. Er benennt einen Ansprechpartner mit ausreichender Entscheidungskompetenz. Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6 Datenschutz und Vertraulichkeit
KBD verpflichtet sich, alle vom Kunden überlassenen Informationen vertraulich zu behandeln und nur für vertragliche Zwecke zu verwenden. Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Details siehe Datenschutzerklärung.
§ 7 Geistiges Eigentum / Nutzungsrechte
An allen von KBD im Rahmen der Leistung erstellten Konzepten, Dokumenten, Modellen, Code-Artefakten und sonstigen Arbeitsergebnissen behält KBD alle Rechte. Der Kunde erhält ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke nach vollständiger Bezahlung der Vergütung. Vorbestehende Methoden, Frameworks und Tools von KBD bleiben unverändert Eigentum von KBD.
§ 8 Haftung
KBD haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet KBD nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
KBD haftet nicht für Schäden, die durch Modelle Dritter (insb. Foundation Models von OpenAI, Anthropic, Google, Meta etc.) verursacht werden, soweit KBD diese im Auftrag des Kunden integriert hat und keine Auswahlfehler vorwerfbar sind.
§ 9 Kündigung
Beratungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern keine projektbezogene Festlaufzeit vereinbart ist. Bei Festlaufzeit ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
Bei Fragen zu unseren AGB kontaktieren Sie uns: info@ki-beratung-unternehmen.de · +49 211 923 263 114